Die Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt ist nach wie vor äußerst angespannt. Die Wohnraumnachfrage ist aufgrund der Einwohner- und Beschäftigungsdynamik weiterhin hoch, was wiederum zu steigenden Miet- und Kaufpreisen führt. Die Wohnungssuche ist für viele Berlinerinnen und Berliner eine extreme Herausforderung.

In Reinickendorf steht die dritte Badesaison am Tegeler See ohne das Strandbad Tegel bevor. Seit der Beendigung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vermarktung des Strandbads am 30. November 2018 liegen dem Senat und den Berliner Bäder-Betrieben nach eigenen Angaben drei seriöse und tragfähige Konzepte von potentiellen privaten Betreibern vor. Diese drei Interessenten haben ihre Konzepte vorgestellt. Sie beinhalten neben dem saisonalen Badebetrieb auch Gastronomie, Veranstaltungen und Nachhaltigkeitskonzepte. In der Folge kann im weiteren Schritt ein Vergabeverfahren gestartet werden. Die genaue Art des Verfahrens steht jedoch immer noch nicht fest. Dies geht aus einer Antwort auf die schriftliche Anfrage des Reinickendorfer Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) an den Senat hervor. 

Die Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt ist nach wie vor äußerst angespannt. Die Wohnraumnachfrage ist aufgrund der Einwohner- und Beschäftigungsdynamik weiterhin hoch, was wiederum zu steigenden Miet- und Kaufpreisen führt. Die Wohnungssuche ist für viele Berlinerinnen und Berliner eine extreme Herausforderung.

Mehr als 1.000 Pflegekräfte, -teams und Azubis aus ganz Deutschland wurden für den Pflegewettbewerb 2019 nominiert. Nun hat die spannende erste Abstimmungsphase begonnen: Ab sofort und noch bis zum 15. Juni kann online über alle Nominierten abgestimmt werden, einfach per Mausklick auf www.deutschlands-pflegeprofis.de.

„Es ist gut und absolut richtig, wenn Bundesgesundheitsminister Spahn die Digitalisierung in der Patientenversorgung vorantreiben und die elektronische Patientenakte 2021 einführen will. Beim Senat vermissen wir dagegen leider eine klare Strategie, es mangelt hier auch an der Umsetzung. Zuletzt war in Berlin die Mehrzahl der Praxen noch immer nicht an die Telematik-Infrastruktur (TI) angeschlossen, obwohl die verpflichtende Anbindung bis zum 30. Juni 2019 abgeschlossen sein soll (s. Anfrage).  

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 8. Mai 2019 im Verkehrsausschuss einen Beschluss gefasst, der die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz beauftragt die Machbarkeit eines Überbaus von Autobahnabschnitten und Gleisstrecken zu prüfen. Ein vergleichbares Projekt wird derzeit in Barcelona umgesetzt. Dort entsteht durch die Überbauung der Stadtautobahn ein Parkstreifen durch die gesamte Stadt. Auch im Hamburger Stadtteil Stellingen wird die Autobahn A7 an mehreren Streckenabschnitten überbaut. Insgesamt werden so 3,5 Kilometer Autobahnstrecke wieder für andere Projekte verfügbar.

Immer mehr Berliner nutzen das Angebot der S-Bahn Berlin. Zwischen 2012 und 2018 stieg die Zahl der Fahrgäste um 21 Prozent. An Werktagen nutzen rund 1,5 Mio. Fahrgäste die Berliner S-Bahn, 200.000 davon in Brandenburg. Es gibt jedoch vereinzelt auch gegenteilige Entwicklungen: Die Zahl der Fahrgäste, die an Werktagen am S-Bahnhof Hennigsdorf ein bzw. aussteigen, ist um ganze sieben Prozent gesunken. Stiegen 2012 täglich noch 9.800 Fahrgäste in Hennigsdorf in die S25, waren es 2018 nur noch 9.100. Dabei wurde bei den Fahrgastzahlen in Hennigsdorf seit Inbetriebnahme des S-Bahnhofs im Jahr 1998 bisher kontinuierlich eine Steigerung verzeichnet.

Eigentlich sollten die Bauarbeiten bereits im November 2017 fertiggestellt sein, dann war ein neuer Termin im Frühsommer 2018 für die Bauausführung vom Senat genannt worden. Nun müssen die an sich beendeten Planungen aufgrund des neuen Mobilitätsgesetzes wieder überarbeitet werden. Dabei gehe es lediglich um den Umbau einer Ampel, damit die Kreuzung Rodernallee/Am Nordgraben sicherer und der Wittenauer Feuerwehr die Arbeit erleichtert werde, moniert der Wittenauer Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU). Bereits im Februar 2015 hatte die BVV Reinickendorf auf Antrag der CDU-Fraktion entsprechende Maßnahme beschlossen. Seitdem sind vier Jahre vergangen.

Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Gesundheit unserer Kinder muss uns wichtiger sein, als der Koalitionsstreit darum. Ich appelliere daher an Senatorin Kolat, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und endlich Führung zu zeigen, um die Impfpflicht gegen Masern in Berlin einzuführen. Wir hatten schon 2017 in einem Antrag vorgeschlagen, den Impfnachweis an den Kitaplatz zu koppeln.

In diesem Jahr veranstaltet der SC Borsigwalde 1910 e.V. am 30. Mai zum 26. Mal den Tag gegen Ausländerfeindlichkeit. Der Borsigwalder Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) konnte für das seit 1992 jährlich stattfindende Turnier eine Spende in Höhe von 500,00 Euro von der Vonovia vermitteln. "Der Sport ist der beste Brückenbauer zwischen Menschen. Seit Jahren engagiert sich der Verein ehrlich und nachhaltig gegen Ausländerfeindlichkeit. In einer Stadt wie Berlin ist es wichtig, dass wir friedlich miteinander leben. Dieses Engagement unterstütze ich aus voller Überzeugung", freut sich Zeelen über die Unterstützung durch Vonovia.